BVEA Archiv 1-2009| Archiv 1-2009 aus den Landesverbänden |
BVEA - Rundschau - Ausgabe - 1-2009 zur Startseite -- Zum Geleit - Werner Künkler - Zukunftsfähige Politik braucht Visionen
Werner KünklerLiebe Leserin, lieber Leser,

Zukunftsfähige Politik braucht Visionen.

Das Jahr 2009 beschert der Bundesrepublik Deutschland ein Superwahljahr (15 Wahlen) von Kommunalwahlen über Landtagswahlen bis zur Bundestagswahl, sollen die Bürgerinnen und Bürger unseres Landes die Richtlinien der Politik neu entscheiden.

Dieses verfassungsgemäß garantierte Grundrecht wird leider von den Menschen oft - je nach Wahl - nicht mehr so wichtig genommen. Die Wahlbeteiligungen von ca. 50% zeigen, (Beispiel Hessen), wie das zu erheblichen Schwierigkeiten bei der Bildung einer mehrheitsfähigen Regierung führen kann.

Das hat im Wesentlichen etwas damit zu tun, dass etwa 70 % der Bundesbürger glauben in Deutschland gehe es ungerecht zu. Ein anderer Teil glaubt nicht mehr, dass unser Rechtsstaat noch richtig funktioniert, die da oben machen sowieso was sie wollen.

Die Welt ist in Bewegung

Sind etwa Kommunikationsschwierigkeiten der politisch Verantwortlichen gegenüber den Menschen im Lande dafür verantwortlich? Ist die Politik zu sehr abgeschottet und wird nicht mehr verstanden?

Es ist sehr schwierig hier eine schlüssige Analyse zu finden, in jedem Fall sind die vorgenannten Tatsachen aber nachdenkenswert.

Viele Menschen blicken in dieser Zeit auch auf Amerika, mit seinem neugewählten Präsidenten Barack Obama.

Abgesehen von denen für uns kaum begreifbaren amerikanischem Wahlritualen, erscheint dieser neue erste farbige Präsident auch über Amerika hinaus als Lichtgestalt und verkörpert einen großen Teil des Traumes von Martin Luther King. Regierung und Opposition spenden Barak Obama Beifall, obwohl im Wesentlichen noch gar nicht so viel passiert ist. Ein Präsident mit Visionen.

Nun in Deutschland ist Politik aufgrund unserer eigenen Geschichte ein großes Stück nüchterner. Aber Hoffnung und Visionen sind auch bei uns angesichts der weltweiten Finanz- und Wirtschaftskrise bei der Mehrheit der Menschen gefragt und ersehnt.

Viele auch gute Unternehmen, bekommen nun von den Banken, die vorher so gierig und leichtfertig und unverantwortlich das ihnen anvertraute Geld verzockt haben, keine Kredite mehr. Auf einmal sind neoliberale und konservative Politiker, die vorher staatliche Rettungsmaßnahmen wie der Teufel das Weihwasser fürchteten, selbst Rettungsschwimmer für Staatskredite.

Es steht wohl außer Zweifel, dass unsere soziale Marktwirtschaft hier wieder mehr ins Spiel kommt – und das zu Recht, weil es nichts Besseres gibt. Dieses Mal haben (nach dem Sozialismus) die viel gepriesene „Selbstheilungskräfte des Marktes“ auf der ganzen Linie versagt und die Menschen in unserem Land und weltweit in Schwierigkeiten gebracht, sie sind die großen Verlierer, nicht die Banken.

Deshalb ist unsere Politik gefragt. Nur geht es leider nicht ohne staatliche Aufsicht bei den Geldempfängern, bei Banken und Wirtschaft.

Wer sechs- bis siebenstellige Milliardenbeträge in Form von Bürgschaften und Finanzhilfen aus Steuermitteln erhält, muss auch überprüfbar sein.

Wenn nun einige neunmalkluge Wirtschaftsexperten jetzt wieder davor warnen, dass zu viel staatliche Kontrolle und Beteiligung ein Stück ehemalige DDR restaurieren, so ist das Unsinn. Wer Geld in Unternehmen investiert, will auch Kontrollen.

Es geht politisch und sozialpolitisch darum den ca. 1,5 Millionen Kurzarbeitern, der größer werdenden Zahl der Arbeitslosen, wieder ein Stück Hoffnung und Perspektive zu geben, so wie eine einigermaßen gesicherte Zukunft.

Die Mehrheit der Menschen in unserem Lande braucht diese Hoffnung – und die Vision, einer dem Menschen dienenden Politik, die in jeder Weise immer wieder versucht sozial und gerecht zu sein.

Es ist die Stärke unserer demokratisch verfassten Grundordnung mit ihrer sozialen Marktwirtschaft, diese Anliegen zu verwirklichen – wir müssen nur alle wählen gehen, das ist das beste Signal für eine gute Zukunft.

In diesem Sinne.

Euer Werner Künkler
Stv.Bundesvorsitzender

nach oben

zum Seitenanfang - BVEA - Bundesverband Evangelischer Arbeitnehmerorganisationen e.V.
Bundesvorsitzender Bernhard Dausend - stellvertretender Vorsitzender, amtierender Vorsitzender
bvea@bvea.de
©BVEA Internetseiten 2001-2015 Deutschland | Stand 18.06.2015
Der BVEA ist für den Inhalt externer Internetseiten nicht verantwortlich - siehe Impressum
Nachdruck und andere Veröffentlichungen der hier genannten Artikel und gezeigten Bilder sind nur nach vorheriger Genehmigung des BVEA erlaubt!

Über uns | Landesverbände | Aktuelles BVEA | Aktuelles aus den Landesverbänden | Pressemitteilungen | Impressum |

Startseite BVEABundesverbandLandesverbändeAktuellesRundschauArchiv

Suche: