BVEA unterzeichnet Plattform zur Eigenständigkeit der Sozialgerichtsbarkeit
Nachrichten aus der BVEA - Vorstandsarbeit
Aus interessierten Kreisen der Bundespolitik wird schon seit einiger Zeit darauf hingewirkt, die Sozialgerichtsbarkeit mit der Verwaltungsgerichtsbarkeit zusammenzulegen, um die Arbeit der Gerichte effektiver und gestraffiner durchführen zu können.
Soziale Belange der Kläger vor Sozialgerichten wurden dabei hintenangestellt.
Tagung-Netzwerk „Gerechte Rente“ |
Um dem entgegen zu wirken, hat sich vor einiger Zeit unter Federführung des DGB ein Netzwerk zur Eigenständigen Sozialgerichtsbarkeit gebildet. An diesem Netzwerk haben alle interessierten Sozialorganisationen und Institutionen zusammengearbeitet und aus aktuellem Anlass (Anhörung im Bundestag) eine „Plattform 2008“ erstellt, in der nochmals alle relevanten Fakten aufgeführt wurden.
Die Plattform 2008 wurde zwischenzeitlich dem Bundestag zugeleitet und dient im Rahmen der zur Thematik vorgesehenen Anhörung für die Beteiligten als Diskussionsgrundlage.
Tagung-Netzwerk „Gerechte Rente“ Treffen mit dem DGB.
Anhand der vorgelegten ersten wissenschaftlichen Ausarbeitungen der Begleitforschung zur Thematik wurde für die weitere Vorgehensweise ein Zeitplan vereinbart: Ende Juni 2008 Vorlage eines Monitor- Musterberichts, November 2008: Zwischenbericht „AItersarmut (Workshop). Mai 2009: Zwischenbericht. Beschäftigungsfähigkeit Älterer (als Fachgespräch). September 2009: Zwischenbericht „Arbeitsmarkt und Ältere“ (als Tagung). 2010: Abschlußbericht. Die Arbeit des Netzwerks und dessen Berichterstattung wird ständig wissenschaftlich begleitet.
Hans-Joachim Bieletzki
