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BVEA - Rundschau Ausgabe 4-2006

Zwischenruf! Demokratie - das ungeliebte Kind

FlaggenUnsere Demokratie:
Herausforderung und Wagnis;
so könnte man als aufmerksamer Beobachter Verlauf und Ergebnisse
der Wahlen in Mecklenburg-Vorpommern in eine Überschrift fassen.

Jedoch sind die Ergebnisse und die Folgen dieser Wahlen in ihrer Vielschichtigkeit mit dieser Überschrift nicht abgetan.
Da ist zuerst die große Partei der Nichtwähler zu sehen.

Das heißt, in Mecklenburg-Vorpommern haben 40 Prozent der Menschen ihr demokratisch verbrieftes Recht zu einer Wahl zu gehen nicht wahrgenommen. Die Volksparteien erreichten maximal gerade jeweils 30 Prozent der Stimmen.

Das hat ganz besonders den großen Volksparteien geschadet, der rechtsextremen NPD ist dieses Wahlverhalten zugute gekommen, die auch klar erklärt, dass sie das System überwinden will.

Deshalb verkündet auch der Spitzenkandidat der NPD in Mecklenburg-Vorpommern, Udo Pastörs, dass Adolf Hitler ein „Phänomen" ist, das in vielen Bereichen Akzente gesetzt hat.

So lange eine demokratiefeindliche Partei nicht in einem Parlament sitzt, könnte man geneigt sein, solche Aussagen in den Stammtischbereich der ewig Gestrigen und Unbelehrbaren zu verbannen. Die NPD tritt mit einer Strategie auf, in der der freundliche Nachbar, Fahrlehrer, Handwerksmeister, erscheint, die mit einfachen Meinungen und Aussagen den Verdruss vieler Menschen über den Zustand unseres Landes trifft.

Schlägertrupps treten bei Wahlen auf - Was ist da los?

Man gibt sich Bürgernah! Die brutalen „SA gleichen" Schlägertrupps treten dabei in den Hintergrund, oder werden als Entgleisung einiger jugendlicher Hitzköpfe dargestellt, die man aber im Griff habe. Welche Ähnlichkeiten zu 1933! Deshalb ist wichtiger denn je geworden, dass die Bürgerinnen und Bürger unseres Landes bei allen Schwierigkeiten wieder spüren, dass zuerst das Land und seine Bürger und deren Wohlergehen wieder die Maxime der großen Volksparteien ist.

Hier ist Nachholbedarf bei der Verständlichmachung von demokratischer Politik, die vor allen Dingen in allen Bereichen einen Weg sozialer Gerechtigkeit aufzeigen muss.

Die Menschen in unserem Land müssen wieder spüren, dass es um sie geht, dass sie im Mittelpunkt von allem wirtschaftlichen und sozialem Handeln stehen und unser sozialer Rechtsstaat Verantwortung aller beinhaltet, ganz besonders bei den Problemen der großen Arbeitslosigkeit haben Unternehmen eine große Verantwortung, die sie im Sinne des sozialen Friedens, zusammen mit den Arbeitnehmerorganisationen, wahrzunehmen haben.

Wenn 10 Prozent der Jugendlichen unter 30 Jahren in Mecklenburg-Vorpommern NPD gewählt haben, so ist das ein alarmierendes und ernst zunehmendes Signal und eine große Herausforderung für alle Demokraten! Politik muss in allen Bereichen wieder verständlicher werden, dafür sollten wir alle in demokratischen Parteien, Organisationen, Kirchen wie auch in unserer EAB aufstehen und es zum besseren regeln.

Werner Künkler Landesverbandsvorsitzender EAB NRW

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