EAG Bayern
Evangelische Arbeitsgemeinschaft
für Soziale Fragen in Bayern und Thüringen
Vorfahrt für die Sicherung des sozialen
Friedens
Nürnberger Erklärung der EAG vom
24. September
Die "Evangelische Arbeitsgemeinschaft für soziale Fragen in Bayern und Thüringen"
(EAG) zeigte sich befriedigt über den Ausgang der Sozialwahlen: Bundesweit 40
ehrenamtliche Versichertenberater mehr für das Wahlbündnis kirchlicher Gruppen
- weitere Themen:"Kopfpauschale" "Schreckgespenst Demografie", Wertschöpfungsabgabe
auf staatlich subventionierte "Rationalisierungserfolge".
Die Herbsttagung "Deutschland nach der Wahl" der Evangelischen Arbeitsgemeinschaft
für soziale Fragen in Bayern und Thüringen (EAG) hat sich in Nürnberg vor dem
Hintergrund der Berliner Regierungsbildung gegen das Konzept "Kopfpauschale"
und gegen "Hochrechnungen ins Jenseits" für die Rentenversicherung ausgesprochen.
Sie prüft das Modell von KAB und Familienbund "Unsere Alterssicherung solidarisch,
zukunftssicher und gerecht gestalten" (3-Säulen-Modell) mit dem Ziel, es als
grundlegende Forderung auch der evangelischen Arbeitnehmer mitzutragen. Ferner
unterstützt sie die Forderung der ACA Schwaben vom Juni dieses Jahres auf Einführung
einer Wertschöpfungsabgabe.
Zu Beginn der EAG-Tagung hatte Landesvorsitzender Roland Steuerwald (Schweinfurt)
die Ergebnisse der Sozialwahlen analysiert. Bei den Wahlen zur Vertreterversammlung
der Deutsche Rentenversicherung Bund (vormals BfA) haben die Christlichen Arbeitnehmerorganisationen
(EAG, KAB und Kolping) eine beachtliche Steigerung erreichen können. Diese Steigerung
könnte noch größer sein, wenn nicht viele der kirchlich gebundenen Versicherten
auf ihr Wahlrecht verzichtet hätten. Immerhin begründe das Ergebnis den Anspruch
auf die Besetzung von bundesweit zusätzlich 40 Stellen ehrenamtlicher Versicherungsberater
(früher "Versichertenälteste").
Der Ausgang der Bundestagswahlen habe den hohen Wert des sozialen Friedens für
die Bürger dokumentiert. Erforderlich seien Reformen mit Augenmaß. Die "Kopfpauschale"
sei nicht das Kolumbus-Ei für die Gesundheitspolitik. Viel eher sei zu fürchten,
dass sie sich als Kopie von Hartz IV erweise. Weil der versprochene soziale
Ausgleich aus Steuermitteln nicht voll finanzierbar sei, könnten sich anspruchsberechtigte
Patienten in der Rolle von Bittstellern wieder finden, die 12-seitige Formulare
ausfüllen und alle Vermögensverhältnisse offen legen müssten.
| "Wer anschafft, soll
auch zahlen" |
In der Rentenpolitik fordert die EAG einmal mehr nach dem Prinzip "Wer anschafft,
soll auch zahlen" die Übernahme von Wiedervereinigungskosten und versicherungsfremden
Leistungen durch den Bund. Landesvorsitzender Roland Steuerwald: "Unser Rentensystem
bleibt dann auch in Zukunft bezahlbar. Es muss gesagt werden, dass ein Drittel
der doch vom Bund vorgeschriebenen Pflichtleistungen der Rentenversicherung
nicht durch Beiträge begründet sind. Dafür setzt sich der Bund als Nothelfer
ins Bild, auch wenn er nur die abgeschmolzenen Rücklagen etwas auffüllt."
Die EAG begrüßt, dass Dr. Hans-Gerhard Koch (Nürnberg) als Leiter des "Kirchlichen
Dienstes in der Arbeitswelt" (KDA) der Evangelisch-Lutherischen Landeskirche
mit seiner Analyse "Schreckgespenst Demografie" der Panikmache entgegentritt.
Bei den Prognosen werde zu oft die ungünstigste Variante ausgewählt. Schätzungen
für das Jahr 2040 oder gar 2050 bilden nicht unser Jahr 2005 ab. Sie sind ganz
einfach "Hochrechnungen ins Jenseits".
Schließlich unterstützt die EAG eine Forderung der ACA Schwaben auf Einführung
einer Wertschöpfungsabgabe. Dafür gebe es gute Gründe. Häufig genug seien "Rationalisierungserfolge"
eindeutig durch staatliche Subventionen ermöglicht worden. Der "Dank" habe aber
oft genug in Betriebsverlagerungen und Personalabbau bestanden.
Dietrich Grille
 siehe
auch: Auszeichnung für einen Bayern
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Inhalt Archiv 4-2005 aus den Landesverbänden:
afa Bayern und afa
Thüringen
afa Thüringen
EAB NRW
EAG Bayern
EAN Baden
Inhalt BVEA-Archiv
4 -2005
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