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Evangelische Arbeitsgemeinschaft
für Soziale Fragen in Bayern und Thüringen
Christen und Staat

Gegen Ignoranz und für Mitbestimmung
Wie die EAG Bayern in die Wahlen
zieht
..es gilt eine gute Truppe zusammenzustellen...
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Sie sind eigentlich ziemlich
unbekannt und niemand findet sie so recht spannend. Dabei geht es um ca.
jeden dritten Euro, den Otto und Ottilie Normalverbraucher/in verdienen. Das
sind in etwa 150 Milliarden Euro aus unserer Tasche, und wir wissen mehr
oder weniger gar nichts darüber.
Wir von der Evangelischen Arbeitsgemeinschaft für soziale Fragen
in Bayern und Thüringen (EAG), von der Aktionsgemeinschaft für
Arbeitnehmerfragen in der Evang.-Luth. Kirche in
Bayern (afa) und vom Kirchlichen Dienst in der Arbeitswelt (KDA)
wollen die Spannung der Leserinnen und Leser nicht über Gebühr strapazieren:
Gemeint sind die Sozialbeiträge, die
jede Arbeitnehmerin und jeder Arbeitnehmer den gesetzlichen
Versicherungsträgern - den Krankenversicherungen,
den Unfall-, Pflege- und Rentenkassen - entrichtet. Wer das Sagen hat bei
diesen Versicherungsträgern, genau darum geht es bei den so genannten
Sozialwahlen, die im Juni 2005 in unseren Wohnzimmern stattfinden.
| Es gilt,
unsere Gelder zu beaufsichtigen |
Schon wieder ein Besuch, von dem wir noch gar nichts ahnten?
Keine Panik! Gemeint ist die Briefwahl und somit ein Umschlag mit
Stimmzetteln, die wir von unseren Versicherungen erhalten haben.
Worum geht es bei den Sozialwahlen?
Sozialversicherungen und Krankenkassen werden kontrolliert von
Vertreter/innen der Versicherten und der Arbeitgeber, die im
Sechs-Jahres-Turnus in Verwaltungsräte,
Vertreterversammlungen und Vorstände
gewählt werden. Innerhalb eines vom Gesetzgeber offen gelassenen Spielraums
entscheiden diese Gremien selbstverwaltet über die Politik" der jeweiligen
Versicherung: Finanziert die Krankenkasse Mütterkuren? Ist der Haushalt
des Rentenversicherungsträgers in dieser Form ausgewogen? Leiten die
richtigen Personen die Geschäfte?
Wie setzen sich die Gremien zusammen?
Die Gremien der Selbstverwaltung sind paritätisch besetzt mit den
Vertretern der Arbeitgeber, die ja die Hälfte des Sozialversicherungsbeitrags
als Lohnnebenkosten tragen und aus den Vertretern der Versicherten. Um
einen Millionen-Euroschweren Wahlkampf zu vermeiden, haben sich in Bayern
die gesellschaftlich relevanten Gruppen auf eine ausgewogene
Zusammensetzung der Vertreterversammlung und des Vorstands
der Landesversicherungsanstalt (LVA) und des
Verwaltungsrates der bayerischen AOK geeinigt.
| Alternativen sind gut -
Alternative Listen bei der Sozialwahl nicht! |
Von den Versichertenvertretern stellt der DGB 2/3 und die kirchlichen
Arbeitnehmerorganisationen 1/3 der Mitglieder. Diese
Zusammensetzung entspricht dem Einfluss der
Organisationen im sozialpolitischen Raum. Die kirchlichen
Arbeitnehmerorganisationen haben sich zur
Arbeitsgemeinschaft Christlicher
Arbeitnehmerorganisationen" (ACA)
zusammengeschlossen. Ihr gehört neben den
katholischen Organisationen KAB und Kolpingfamilie, die Evangelische
Arbeitsgemeinschaft für soziale Fragen in Bayern
und Thüringen (EAG), bei der auch die Aktionsgemeinschaft für
Arbeitnehmerfragen (afa) Mitglied ist, an.
Warum kandidieren
kirchliche Arbeitnehmerorganisationen?
Die christlichen Arbeitnehmerorganisationen - das heißt, mittels ACA
auch die EAG - stellen sich der Wahl zu den Versicherungsgremien, weil sie
damit ihren gesellschaftspolitischen Anspruch wahrnehmen, deutlich
machen und umsetzen können und wollen. Hier haben wir Gremien, in denen nicht
nur diskutiert, sondern in denen entschieden und gehandelt wird!
Es ist außerordentlich wichtig, dass diejenigen, die für die Versicherten
ihre Stimme erheben, auch auf der Seite der Versicherten sind! Alternative
Listen sind immer wieder aufgetaucht, die entweder das Interesse hatten, dass
die Krankenkassenbeiträge sehr niedrig werden sollten und damit die
Leistungen schlechter geworden wären, oder die darauf hinarbeiten wollten, dass
das Geld der Krankenkassen an die richtigen" medizinischen Institutionen
fließen sollte. Beides konnte bisher verhindert werden.
Roland Steuerwald,
EAG Bayern und Thüringen
...es gilt sich
bestens zu informieren und das Wissen weiterzugeben...
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...es
gilt die richtigen Verbündeten auszusuchen...
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Für Christen gibt's keine Qual bei der Wahl!

Damit das auch in den nächsten Jahren so bleibt, gilt für
die anstehende Sozialwahl nur Eines: Als Christinnen
und Christen wählen wir ausschließlich Kandidatinnen
und Kandidaten, die von der Arbeitsgemeinschaft
Christlicher Arbeitnehmerorganisationen (ACA) nominiert wurden!
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