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...aus den Landesverbänden... |
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Zwangsarbeit in der Nazizeit - Zwangsarbeit heuteDurch die in Gang gekommene Entschädigung ehemaliger Zwangsarbeiter in Deutschland ist die Gefährdung des grundlegenden Rechtes der freien Wahl von Beruf, Arbeitsplatz und Ausbildungsstätte ins Zentrum allgemeiner Aufmerksamkeit gerückt worden. |
Dass im Jahr 2001 das Internationale
Arbeitsamt einen "Gesamtbericht im Rahmen der Folgemaßnahmen zur Erklärung
der IAO über grundlegende Prinzipien und Rechte bei der Arbeit" mit dem Titel
"Schluss mit der Zwangsarbeit" vorlegen musste, ist kaum bekannt.
Der erste Teil des Seminars
stellte die Gruppen der nach dem Gesetz zu entschädigenden Zwangsarbeiter
vor. Aktuelle Zahlen vom 16. Oktober 2002 zum Stand der Entschädigungszahlungen
wurden dann mit den historischen Sachverhalten konfrontiert und dem in der
Forschung angegebenen Umfang geleisteter Zwangsarbeit in Deutschland 1939
1945. Anschließend wurde der Blick auf die Verhältnisse in Berlin und Brandenburg
gelenkt. Dabei musste erneut zur Sprache kommen, dass auch in der Diakonie
und Kirche Ostarbeiter und Polen zum Einsatz gekommen sind, die wenn evtl.
vereinzelt auch freiwillig in den
Dienst getreten keine freie
Entscheidung über die Fortführung ihrer Tätigkeiten hatten.
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Im Rahmen eines Seminars informierten sich Berliner Teilnehmer unter anderem über das Gesetz zur Stiftung "Erinnerung, Verantwortung und Zukunft" vom Juli 2000. Es hat die Voraussetzungen für die Entschädigungszahlungen geschaffen. Das Seminar hat nun nicht nur Zwangsarbeit als einen Teil eines sehr dunklen Kapitels der deutschen Geschichte erinnert, sondern auch auf die noch in der Gegenwart herrschenden Formen von Zwangsarbeit aufmerksam gemacht. |
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Zahlen zu den Krankenhäusern und Mutterhäusern in Berlin und Brandenburg wurden genannt. Einrichtungen, die gewerbsmäßig auf die Unterbringung von Fremd und Zwangsarbeitern angewiesen waren und unter Gefährdung ihres eigentlichen Auftrages zunehmend von Dritten, wie z. B. Firmen und Stellen der Wehrmacht in Anspruch genommen wurden, kamen ebenfalls zur Sprache, ebenso wie die Herbergen zur Heimat sowie Wohnheime und Hospize. Für den zweiten Teil des Seminars stand Herr Dietrich Willers, Referatsleiter für die Beziehungen zur Internationalen Arbeitsorganisation (IAO) in Genf aus dem Bundesarbeitsministerium, zur Verfügung. Er führte zuerst in Geschichte und Organisation der "International Labour Organization" (ILO) ein, um sich dann speziell der "Normenanwendungskontrolle" zuzuwenden und den zur Verfügung stehenden Sanktionsmechanismen. Die Konferenz der IAO hat sich in der zweiten Hälfte der 90er Jahre mit den Verhältnissen in Myanmar (Burma) beschäftigen müssen mit erheblichen Folgen für dieses Land. Der Einsatz von Zwangsarbeit durch das Militär und andere staatliche Stellen angeblich für Entwicklungszwecke hat in Myanmar zu einer Situation geführt, die große Aufmerksamkeit erregt. |
Mit einem Beschluss, der in der 80-jährigen Geschichte der Organisation einzigartig ist, haben die Mitgliedsgruppen der IAO nach Artikel 33 der Verfassung in diesem Zusammenhang die Initiative ergriffen. Unter anderem führte dies dazu, dass an die Mitgliedstaaten Arbeitgeber und Arbeitnehmerverbände und andere internationale Organisationen appelliert wurde, ihre Beziehungen zu diesem Land zu überprüfen. (zit. n. Gesamtbericht, S. IX) Besonders interessant waren die Ausführungen zur Diskussion zur Ratifikation des Übereinkommens Nr. 29 in Deutschland in den 50er Jahren, da schon damals einzelne Länder die Regelung des Übereinkommens zur Beschäftigung von Strafgefangenen durch Private aus wirtschaftlichen und anderen Gründen für nicht vertretbar hielten. "Die Beseitigung aller Formen von Zwangs und Pflichtarbeit" wird seit Beschluss der Erklärung der Internationalen Arbeitsorganisation 1998 zu den "grundlegenden Prinzipien und Rechten bei der Arbeit" gerechnet. Das hat nun zur Folge, dass insbesondere die konstruktiven Ansätze zur Überwindung der Verletzungen von Menschenrechten, die Bestandteil des entwicklungspolitischen Dialogs sind auch für die Sozialpartner und Regierungen eine zunehmende Bedeutung erlangt haben. Dr. Christian Homrichhausen,
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